Michael Ballweg, der mittlerweile vielen bekannte Freiheits- & Demokratie- Aktivist, so wie Gründer der Querdenken-Bewegung und Kopf der Initiative Querdenken-711 Stuttgart wurde am 29. Juni 2022 verhaftet und befindet sich jetzt seit knapp zwei Monaten immer noch in U-Haft. Doch ist überhaupt etwas an den Vorwürfen dran, wie ist die Lage aktuell, wie politisch motiviert war seine Verhaftung und wie gerechtfertigt?
Ballweg wurde nach einer polizeilichen Hausdurchsuchung festgenommen, wegen angeblicher Fluchtgefahr und befindet sich seitdem in Untersuchungshaft in der JVA Stuttgart. Die Vorwürfe lauten Betrug und Geldwäsche. Schon seit beginn des Falls Michael Ballweg zeichnen sich sehr seltsame Vorgänge ab, die darauf schließen lassen, dass hier etwas sicherlich nicht ganz korrekt abläuft. So wurde zunächst verschwiegen, dass es sich bei dem Gefangenen um Michael Ballweg handelt. Als Benjamin Gollme, Redakteur & Moderator bei Kontrafunk, sowie Moderator bei BastaBerlin ein gespräch mit der Staatsanwaltschaft Stuttgart geführt hatte, bestätigte diese nicht, dass es sich bei dem gefangenen um Michael Ballweg handelt, auch nicht nach seinem Hinweis auf das öffentliche Interesse an der Person. Hingegen bestätigte sie allerdings die Festnahme einer 47-jährigen Person, jetzt in U-Haft mit Haftgrund Fluchtgefahr. Nach Auskunft der Staatsanwaltschaft könne nun Haftprüfung oder Haftbeschwerde gegen die Haft eigelegt werden.
Bedenklicher Bürokratie-Verlauf
Zudem hat sich das Verteidigerteam von Ballweg mehrmals öffentlich geäußert, dass ihnen die Ermittlungsakte lange nicht vorlag, sie hatten diese am 8. Juli immer noch nicht gehabt, obwohl sie angeblich am 5. Juli verschickt worden wäre. Der Anwalt Dr. Alexander Christ sorgte kürzlich für Schlagzeilen, als er sich als Verteidiger für Ballweg vorstellte, auch er nannte die verwehrte Akteneinsicht im Interview mit Epoch Times, in seiner Position als Pressesprecher des 12-köpfigen Verteidigungsteams „ein wenig ungewöhnlich“. Auch durfte Ballweg, wegen der aktuellen Covid-Lage seinen Anwalt Dalla Fini erst am 8. Juli empfangen, vorher wurde ein persönliches Treffen untersagt, Kontaktaufnahme per Videoanruf wurde auch nicht gestattet. Das alleine zeigt schon, dass wie hier mit Ballweg umgegangen wird nicht in Ordung ist.
Unterstützung von Ballweg
Nach 13 Tagen Haft bedankt sich Ballweg für die großartige Untersützung aus der Bewegung und für über 400 Briefe von Unterstützern. In den sozialen Medien starten die Hashtags #FreeMichaelBallweg, #FreeBallweg und #IchSteheHinterMichaelBallweg zusammen mit Protestaktionen als standhafte Solidaritätsbewegung für Michael Ballweg. Ballweg sagt er konnte die Demo vor der JVA sogar hören, was natürlich fantastisch ist und ihm möglicherweise Hoffnung geschenkt hat.
Hoffnung für Ballweg
Als dem Anwaltsteam dann endlich notwendige Unterlagen vorliegen, geben die Anwälte bekannt, dass die Vorwürfe sehr pauschal und im Behauptungsstil formuliert sind, auch Ballweg hat sich zuvor schon zu den leicht entkräftbaren Vorwürfen geäußert. Die U-Haft ist nicht statthaft und die Vorwürfe seien nicht durch die Ermittlungsakte gedeckt. Trotzdem sitzt der Aktivist noch in Haft, also haben die Verteidiger Haftprüfung eingelegt und ein Termin wurde für den 15. August festgelegt und von anderer Seite zeitgleich zu einer Demontration für Ballweg aufgerufen.
Im Interview mit GD TV, nach der Haftprüfung sagt Dr. Alexander Christ aus, dass sie einen langen Prozesstag hinter sich haben, das Gericht dennoch keine Entscheidung getroffen hat. Michael Ballweg bleibt leider jedoch weiterhin in U-Haft. Nun soll der Richter maximal nach einer Woche eine Entscheidung verkünden. Wir warten also gespannt und hoffnungsvoll darauf, dass Michael Ballweg, ein politisch Gefangener Deutschlands, weil er sich für Freiheit, Demokratie und Grundrechte einsetzt wieder freikommt.
Quellen:
BastaBerlin:
Michael Ballweg in Haft – Neues von der Staatsanwaltschaft: https://t.me/s/bastaberlin/1224
Epoch Times:
Ballweg-Verhaftung: Ungewöhnliche Vorgänge – Bisher keine Akteneinsicht und kein Besuch: https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/ballweg-verhaftung-ungewoehnliche-vorgaenge-bisher-keine-akteneinsicht-und-kein-besuch-a3888590.html
RT DE:
Nach Quarantäne können die Anwälte Michael Ballweg erstmals im Gefängnis besuchen: https://rtde.me/inland/143000-nach-quarantane-konnen-anwalte-michael
Querdenken:
Neuigkeiten im Fall Michael Ballweg: https://t.me/s/QUERDENKEN_711/4900
Freude an Veränderung: https://t.me/s/QUERDENKEN_711/4916?single
corona-blog.net
Brief von Ballweg aus der JVA – Die ersten 8 Tage waren brutal: https://corona-blog.net/2022/08/02/brief-von-michael-ballweg-aus-der-jva-die-ersten-8-tage-waren-brutal-von-jetzt-auf-gleich-komplett-aus-dem-leben-gerissen
Apolut:
U-Haft von Ballweg nicht statthaft: https://t.me/s/apolut/3630
Alexander Christ im Gespräch: https://apolut.net/im-gespraech-alexander-christ
Dr. Alexander Christ sorgte kürzlich für Schlagzeilen: https://telegram.me/s/apolut
Michael Ballweg – Ein politisch Gefangener in Deutschland: https://t.me/s/apolut/3484
TransitionNews:
Vorwürfe gegen Ballweg durch Ermittlungsakte nicht gedeckt: https://transitionnews.org/u-haft-von-ballweg-nicht-statthaft-vorwürfe-durch-ermittlungsakte-nicht-gedeckt
Mutigmacher:
Aufruf an alle Zeugen im Fall Michael Ballweg: https://t.me/s/Mutigmacher_Kanal/414
RA (Rechtsanwalt) Ralf Ludwig:
Michael sagt danke: https://t.me/s/RA_Ludwig/6364
Pressemitteilung zum Haftprüfungstermin von Michael Ballweg: https://t.me/s/RA_Ludwig/6525
AAM (Alles außer Mainstream):
https://telegram.me/s/AllesAusserMainstream
GD TV:
Michael Ballweg bleibt weiterhin in U-Haft: https://youtu.be/M75_zyM_oHY
Bildquelle: Mitdenken-761 / NichtOhneUns Freiburg
Lizenz: https://creativecommons.org/licenses/by-nc-nd/4.0]