Auf einen offenen Brief seiner Bürger zum Ukraine-Konflikt reagiert er mit einer sehr widersprüchlichen Aussage und hat eine eher undemokratische Sicht auf Umfrageergebnisse und zu was das Volk ihn bestimmt hat, was eine andere kontroverse Aussage des deutschen Bundeskanzlers zeigt. Was mich zu oben genannter Frage führt.
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In dem offenen Brief an Bundeskanzler Scholz begrüßten 28 deutsche Intellektuelle und Künstler sein bisheriges Agieren im Ukraine-Konflikt und warnten ihn vor weiteren Lieferungen von schweren Waffen an die Ukraine. Sie äußerten in dem Zusammenhang ihre Sorge vor einem dritten Weltkrieg. Scholz Antwort darauf klang zum einen ziemlich widersprüchlich, aber damit zugleich auch eben so, als würde er diese berechtigte Sorge seiner Bürger nicht ganz ernst nehmen. In einem Tweet schrieb er, er „respektiere jeden Pazifismus und jede Haltung“, aber es müsse „den Bürgen und Bürgerinnen der Ukraine zynisch vorkommen“, wenn man ihnen sage sie sollen „sich gegen die putinsche Aggression ohne Waffen verteidigen“. Sehr ähnliche Worte fand er in einer Rede auf einer Mai-Kundgebung, in welcher er die „Kritik“ aus dem offenen Brief zurückweist und sagt die Aussagen darin wären „aus der Zeit gefallen“. Der Widerspruch liegt hier eben genau darin, dass er ja zu erst klarstellt, dass er ja angeblich jede Haltung und jeden Pazifismus respektieren würde, aber im gleichen Satz eigentlich jeden, der sich gegen Waffenlieferungen ausspricht ins lächerliche zieht.
Hinzu kam eine weitere bedenkliche Aussage von Scholz:
Man darf nie glauben, dass es wirklich will, dass man genau das tut, was es fordert
Olaf Scholz (BK) über das Volk
Die Forderungen des Volkes nicht ernst nehmen? Das sagte er vor kurzem dem US-Amerikanischen ‚Time-Magazine‘ dazu. Diese beunruhigende Aussage sollte sogut wie jeden an dem Demokratieverdtändnis des Bundeskanzlers zweifeln lassen. Man sollte sich fragen was genau Olaf Scholz glaubt wer er eigentlich ist, der Anführer Deutschlands, den Umfrageergebnisse nicht interessieren müssen, da er weiß was das beste für sein Volk ist und sein Volk ihn auch genau deswegen zum Bundeskanzleramt kommen ließ oder aber ein einfacher Vertreter des Volkes, dem das Volk aufgetragen hat die eigenen Interessen durchzusetzen und er deshalb Forderungen des Volkes nicht einfach zurückweisen sollte. Mehr Bürgerentscheide sind wichtig für eine bessere Demokratie, doch diese Aussagen lassen mich doch stark daran zweifeln, ob Scholz wirklich „Respekt für dich“ will, sowie es auf seinem ursprünglichen Wahlplakat stand oder ob eher das abgeänderte Wahlplakat im Titelbild dieses Beitrags seine Meinung besser widerspiegelt. Um also nochmal auf die Titelfrage einzugehen, da bin ich mir noch nicht sicher, ob Scholz einfach nicht verstanden hat wer er ist, nämlich ein Diener des Volkes, ob er undemokratisch oder einfach nur respektlos gegenüber seinem Volk ist.
Quellen:
AJP Deutsch:
Scholz‘ Demokratieverständnis: https://www.alternativejugendpresse.eu/meldung/mininews-meldung/kontroverseaussage-vonolafscholz/
Apolut:
Offener Brief an Scholz: https://gettr.com/post/p17lsmk4bf4
Emma:
Offener Brief an Scholz: https://www.emma.de/artikel/offener-brief-bundeskanzler-scholz-339463
DWN:
Scholz über das Volk: https://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/519010/Scholz-ueber-das-Volk-Man-darf-nie-glauben-dass-es-wirklich-will-dass-man-genau-das-tut-was-es-fordert
rb24:
Prominente warnen Scholz: https://www.rbb24.de/politik/thema/Ukraine/beitraege/prominente-offener-brief-scholz-dritter-weltkrieg-ukraine-putin.html
Welt:
Scholz Zitat: https://www.instagram.com/p/CdA-gV5s8sD/?utm_source=ig_embed&utm_campaign=loading
Scholz wirft Pazifisten Zynismus vor: https://www.welt.de/politik/ausland/article238481145/Ukraine-News-Scholz-wirft-Pazifisten-Zynismus-vor.html
Handelsblatt:
Morningbrief: https://app.handelsblatt.com/meinung/morningbriefing/morning-briefing-olaf-scholz-der-etwas-andere-volkstribun/28289312.html
Bildquelle: Das Letzte / Propagandaschau
[https://propagandaschau.de & https://www.instagram.com/p/CY_bdTIN7ib/?igshid=MDJmNzVkMjY=]